Liebe Freundinnen und Freunde der Österreichischen Volkspartei!

Anstand, Ehrlichkeit und Verantwortung sind Werte, die in unserer Volkspartei Tradition haben. Gerade deswegen bringen Verfehlungen Einzelner all jene in Misskredit, die sich tagtäglich für unsere Gesinnungsgemeinschaft engagieren und sich dabei der hohen moralischen Verpflichtung ihrer Tätigkeit bewusst sind.

Im Jahr 2012 hat die Volkspartei die Initiative für eine Neudefinition klarer politischer und ethischer Spielregeln ergriffen. Landeshauptmann a.D. Herbert Sausgruber, Prof. Wolfgang Mantl und die inzwischen leider verstorbene Nationalbank-Präsidentin Maria Schaumayer haben sich damals dieser Aufgabe angenommen und einen Verhaltenskodex für die Volkspartei erarbeitet, der praxisnahe Antworten auf neue Anforderungen gibt.

Die tägliche Arbeit unserer Funktionärinnen und Funktionäre kann durch nichts ersetzt werden. Daher bekräftigt der vorliegende Verhaltenskodex nicht nur zentrale Grundsätze unserer Partei, sondern gibt auch Orientierung, wenn im Kontakt mit Bürgern, Medien, Interessenverbänden und der Wirtschaft offene Fragen oder rechtliche Graubereiche auftauchen sollten.

Im Juli 2012 wurde ich bei der konstituierenden Sitzung des Ethikrates zu dessen Vorsitzender gewählt und 2016 in dieser Funktion bestätigt. Es ist für mich eine ehrenvolle Aufgabe, daran mitzuwirken, das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken. Die Einsetzung des Ethikrates und die Ausarbeitung des Verhaltenskodex waren dafür wichtige Fortschritte. Machen wir daher weiterhin Politik für Österreich – ehrlich, anständig und verantwortungsbewusst.

Zur heutigen Entscheidung betreffend Klubobmann Wöginger gab die Vorsitzende des ÖVP- Ethikrates Waltraud Klasnic folgende kurze Erklärung ab:

Im Verhaltenskodex heißt es wörtlich: Politische Verantwortungsträger „kümmern sich um Bürgeranliegen und bemühen sich um Lösungen“. Dies gehört zu den Aufgaben von Volksvertretern. Das hat August Wöginger in seiner Funktion als Wahlkreisabgeordneter auch in diesem speziellen neun Jahre zurückliegenden Fall getan und mit der heutigen Diversion die Verantwortung übernommen. Im Übrigen hatten die Mitglieder des VP-Ethikrates vor über einem Jahr bereits eine ausführliche Aussprache mit Klubobmann Wöginger, in der er überzeugend seine Haltung und Motivation dargelegt hat - das heißt, der Ethikrat hat sich mit der Fragestellung bereits pro-aktiv auseinandergesetzt.

Mit der Bitte um Kenntnisnahme und freundlichen Grüßen
Waltraud Klasnic